Konjunkturprogramm für Deutschland - Steuersenkungen wären nur eine kurzfristige Hilfe

Wie vergangen Woche Verkündet wurde, ist die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal um 0,1% (QoQ) geschrumpft. Aufgrund der derzeit angespannten globalen Lage, scheint auch der Start ins 3. Quartal ebenfalls schwach angelaufen zu sein, wenn man den jüngst veröffentlichten ZEW-Index als Maßstab nehmen will. Das Risiko, in eine Rezession zu schlittern ist mittlerweile auch bei der Bundesregierung angekommen.

Die Bundesrepublik, bekannt für ihre Exportstärke, sieht sich derzeit 3 negativen Folgen ausgesetzt.

1. Kreditklemme in der Türkei
2. Risiken und Zurückhaltung im Zusammenhang mit dem Brexit
3. Verlangsamung des Wachstums in China, die direkt den wichtigsten lokalen Automobilmarkt betrifft.

Chinesische Importe brechen weg

Chinesischen Importe aus Deutschland sind in den letzten Monaten des Jahres stark zurückgegangen. Im vergangenen Monat sind die Importe beispielsweise um 0,4% gegenüber dem Vorjahr gesunken.

Der Automobilsektor, die chinesische Wirtschaft und der Welthandel im allgemeinen, geben zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, eine Erholung zu erwarten, die der deutschen Wirtschaft neues Leben einhauchen könnte. Noch beunruhigender könnte es sogar werden, wenn die in den letzten Quartalen recht widerstandsfähige Inlandsnachfrage in Deutschland durch den Einbruch der Industrie negativ beeinflusst werden würde.

Eine neue, vielleicht auch hitzige Debatte, über fiskalpolitische Maßnahmen oder Konjunkturprogramme können nicht mehr ausgeschlossen werden.

Die finanziellen Rahmenbedingungen sind zumindest gut. Die Renditen deutscher Staatsanleihen liegen auf dem niedrigsten Niveau überhaupt, sodass der deutsche Staat mehr Geld erhalten könnte, als er zurück zahlen muss.

Eine erste Maßnahme wird bereits indirekt in der „Großen Koalition“ diskutiert. Mit der Abschaffung des Solidaritätsbeitrages, könnte eine kurzfristige Abhilfe und „Konjunkturspritze“ schaffen. Solche typischen keynesianische Konjunkturprogramme sind oftmals aber nur von kurzer Dauer. Bestes Beispiel ist die letzte Steuerreform in den USA. Die Wirkung verpufft, weil sie keine Investition schaffen. Um langfristigen Wachstumspotenzials zu schaffen, muss der Mangel an Digitalisierung und Infrastrukturerneuerungen überwunden werden. Eine langfristige Strategie, die auch „grüne Investitionen“ umfassen könnte, wäre ein neuer Wachstumsmotor für das deutsche Wirtschaftsmodell.